Stellungnahme zum Flugblatt „Rathausplatz Ober-Saulheim“

Anfang Mai wurde von drei Saulheimer Bürgern ein Flugblatt verteilt, in dem Kritik an der Ausführung der Umgestaltung des Rathausplatzes geäußert wird, die – aus guten Gründen – teilweise von der Ursprungsplanung aus dem Jahr 2018 abweicht. Insbesondere wird unser 1. Beigeordneter, Klaus Semmler, angegriffen, ebenso der Ortsgemeinderat kritisiert und die Offenlegung aller Beschlüsse gefordert. Dazu wird folgendes richtiggestellt:

Der 1. Beigeordnete, Herr Semmler, hat keine Planungsänderungen „nach Gutsherrenart“ selbst entschieden, sondern diese wurden ordnungsgemäß in den zuständigen Gremien (Ortsgemeinderat / Bauausschuss) eingehend beraten, abgewogen und beschlossen. Erst danach hat Herr Semmler in Zusammenarbeit mit der VG diese Beschlüsse umgesetzt.

Unter anderem steht der Brunnen wieder an seinem Ursprungsort von 1822, weil nur dort das Wasser noch auf natürlichem Weg und ohne elektrische Pumpe laufen kann. Einer der Gründe ist die (gegenüber früher) jetzt deutlich höhere Anordnung der vier „neuen“ Brunnenausläufe.

Bisher fanden zum Thema „Umgestaltung Rathausplatz“ insgesamt 11! Rats- und Ausschusssitzungen statt, die jeweils im Nachrichtenblatt veröffentlicht wurden. Die Verfasser des Flugblattes hätten die Möglichkeit gehabt, an den vielen öffentlichen Sitzungen teilzunehmen, sich zu informieren und sich zu den beratenen Themen zu äußern, was aber nicht wahrgenommen wurde.

Während der Planungs- und Bauphase fanden am Rathausplatz 3 Monate lang regelmäßig Jour-Fixe-Treffen der Baubeteiligten statt, an denen oft auch Anwohner sowie manche Bürgerinnen und Bürger teilnahmen und sich informierten. Die Teilnahme der Verfasser des Flugblattes ist nicht bekannt.

Die Forderung nach einer Offenlage der Beschlüsse ist nicht nachvollziehbar, da die Verfasser des Flugblattes mit ihrem Kenntnisstand (ehemals Beigeordneter / Ratsmitglied) selbst wissen, dass alle Beschlüsse auf dem Ratsinformationssystem RIS sowieso für alle Bürgerinnen und Bürger offen einsehbar sind.

Ich gehe davon aus, dass damit alle wesentlichen Vorwürfe aus dem Flugblatt entkräftet sind.

Zur Einweihung des neugestalteten Rathausplatzes am 18. Mai 2023 wünsche ich allen Beteiligten sowie den Saulheimerinnen und Saulheimern ein schönes Brunnenfest.

Martin Fölix, Ortsbürgermeister